• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Polster zum Auflegen auf Sitzflächen von Bänken, Stühlen oder dergleichen, mit einer Polsterlage (2) und einer auf der Polsterlage (2) angeordneten Oberflächenlage (1). Gemäß der Erfindung ist zwischen der Polsterlage (2) und der Oberflächenlage (1) oder innerhalb der Polsterlage ein Heizelement angeordnet. Vorzugsweise ist das Heizelement lagenförmig mit einer zwischen einer oberen und unteren Isolierschicht (9, 10) angeordneten Widerstandsschicht (11) ausgebildet. Zweckmäßig weist die Widerstandsschicht (11) ein Glasfasergewebe auf, das mit einem leitenden Material beschichtet ist.
    公开号:DE102004011128A1
    申请号:DE102004011128
    申请日:2004-03-05
    公开日:2005-09-15
    发明作者:Pedro Rene Havener
    申请人:Havener, Pedro René；
    IPC主号:A47C7-74
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Polster zum Auflegen auf Sitzflächen vonBänken,Stühlenoder dergleichen, mit einer Polsterlage und einer auf der Polsterlageangeordneten Oberflächenlage.
    [0002] Ausder DE 100 44 022 gehtein insbesondere zur Belegung der Sitzfläche von Kirchenbänken geeignetesAuflagepolster hervor, das außerordentlichbeständiggegen Abnutzung und dementsprechend dauerhaft haltbar ist. EineBodenlage dieses Polsters liegt derart rutschfest auf der Sitzfläche auf, dasses keiner weiteren Befestigung des Polsters an der Bank bedarf.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein neues Auflagepolster dereingangs erwähntenArt mit weiter erhöhtemGebrauchswert zu schaffen.
    [0004] Gemäß der Erfindungist zwischen der Polsterlage und der Oberflächenlage oder innerhalb der Polsterlageein Heizelement angeordnet.
    [0005] Vorteilhaftkann ein solches Auflagepolster nach der Erfindung, insbesonderein schwer oder nicht beheizbaren Räumen, konzentriert unmittelbar Wärme dorterzeugen, wo sie benötigtwird. Entsprechend gering ist der Energieverbrauch. Besonders vorteilhaftlässt sichein solches Auflagepolster zur Ergänzung der Raumheizung in Räumen einsetzen, indenen sich der Einsatz ergänzenderUmluftheizsysteme verbietet, z.B. um empfindliche Kunstgegenstände zu schützen.
    [0006] Zweckmäßig istdas Heizelement lagenförmigund weist eine von einem Heizstrom durchflossene, zwischen Isolierschichteneingeschlossene Widerstandsschicht auf. In einer bevorzugten Ausführungsformder Erfindung ist diese Widerstandsschicht durch ein Glasfasergewebegebildet, das eine Beschichtung aus einem leitfähigen Material trägt. DieBeschichtung besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff, in welchenKohlenstoffteilchen eingebettet sind. Ein solches Heizelement weistbei hoher Festigkeit eine solche Flexibilität auf, dass es sich Verformungender Polsterlage leicht anpasst und ein bequemes Sitzen auf dem Polsterermöglicht.
    [0007] ZumEinschluss der Widerstandsschicht zwischen den Isolierschichtensind die z.B. aus PVC bestehenden Isolierschichten am Rand unterBildung einer umlaufenden Naht miteinander verschweißt.
    [0008] Inder bevorzugten Ausführungsformder Erfindung besteht die Oberflächenlageaus einer Textilmateriallage und einer mit der Textilmateriallage verbundenenStabilisierungsschicht aus Kunststoff, wobei die Stabilisierungsschichtder Oberflächenlage durchdie obere Isolierschicht des lagenförmigen Heizelements gebildetsein kann.
    [0009] Vorzugsweiseist das Heizelement mit der Oberflächenlage und der Polsterlageund im übrigen dieOberflächenlagemit der Polsterlage verklebt oder/und verschweißt, wobei die Polsterlage zwischender Oberflächenlageund einer Bodenlage angeordnet ist und wenigstens die Oberflächenlageund die Bodenlage durch eine umlaufende, einen Wulst bildende Randnahtmiteinander verbunden sind. Vorzugsweise ist auch die Bodenlagemit der Polsterlage verklebt oder verschweißt. Ein in solcher Weise ausgebildetesAuflagepolster mit einem lagenförmigen Heizelementweist eine hohe Stabilitätauf, so dass sich das Polster nicht unter Beschädigung des Heizelements verformenkann.
    [0010] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Polster mit einem Temperaturfühler versehen. DieserFühlerkann ein Messsignal füreinen Regler liefern, der die Temperatur des Polsters etwa konstanthält. EntsprechendkönnenPolster mit unterschiedlichen Abmessungen, deren Widerstandsschichtenunterschiedliche Widerstandswerte aufweisen, ohne weitere Anpassungenmit Netzspannung betrieben werden.
    [0011] DieErfindung soll nun anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden,sich auf diese Ausführungsbeispielebeziehenden Zeichnungen nähererläutertwerden. Es zeigen:
    [0012] 1 eineschematische Querschnittsansicht eines Polsters gemäß einemersten Ausführungsbeispielfür dievorliegende Erfindung,
    [0013] 2 einin dem Polster von 1 verwendetes Heizelement ineiner Draufsicht,
    [0014] 3 einedetailliertere Teilansicht des in 1 gezeigtenQuerschnitts,
    [0015] 4 ein über einenTemperaturregler beheiztes Polster nach der Erfindung, und
    [0016] 5 eineTeilquerschnittsansicht eines Polsters gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel nachder Erfindung.
    [0017] EinAuflagepolster nach der Erfindung weist eine Oberflächenlage 1,eine Bodenlage 3 und eine zwischen der Oberflächenlageund der Bodenlage angeordnete Polsterlage 2 auf. Die 2,5cm dicke Polsterlage 2 besteht aus einem FCK freien Polyesterschaumstoffmit einer Dichte von 50 kg/m3 und einerStauchhärtevon 8,0. Bei der Oberflächenlage 1 handeltes sich um einen Velourstoff 4, welcher mit einer Stabilisierungsschicht 5,die in dem betreffenden Ausführungsbeispielaus Polyethylen besteht, verschweißt ist.
    [0018] DieBodenlage 3 besteht aus einem vernetzten PVC-Homopolymerisat,in das ein Glasgarngewebe 6 eingebettet ist. Die Unterseiteder Bodenlage ist geglättetund weist sehr hohe Haft- und Gleitreibungskoeffizienten in Kombinationmit einer Holzoberflächeauf.
    [0019] DasBezugszeichen 7 weist auf einen, durch eine umlaufendeRandnaht 23 gebildeten Randwulst 7 hin. In demRandwulst ist das Schaumstoffmaterial der Polsterlage 2 starkverdichtet, so dass der Randwulst für das Polster einen stabilenRahmen bildet.
    [0020] DieBodenlage 3 ist mit der Polsterlage 2 durch einenlösungsmittelfreienHaftkleber verbunden.
    [0021] Zwischender Oberflächenlage 1 undder Polsterlage 2 ist ein lagenförmiges Heizelement 8 angeordnet,welches an seiner Oberseite mit der Oberflächenlage 1 und seinerUnterseite mit der Polsterlage 2 mit Hilfe des genanntenHaftklebers verbunden ist.
    [0022] Eindem vorangehend beschriebenen Polster entsprechendes Auflagepolsterohne Heizelement ist in der hier einbezogenen DE 100 44 022 noch ausführlichererläutert.
    [0023] DaslagenförmigeHeizelement 8 besteht aus einer oberen Isolierschicht 9,einer unteren Isolierschicht 10 und einer zwischen denIsolierschichten angeordneten Widerstandsschicht 11. DieWiderstandsschicht 11 besteht in dem betreffenden Ausführungsbeispielaus einem Glasfasergewebe, das mit einem leitfähigen Material beschichtetist. Bei dem leitfähigenMaterial handelt es sich um einen Kunststoff, in welchen Kohlenstoffeingebettet ist. Die Widerstandsschicht 11 ist ähnlich flexibelwie die umgebenden Isolierschichten 9 und 10 unddie Oberflächenschicht 1.
    [0024] Dieaus PVC bestehenden Isolierschichten 9 und 10 sindmiteinander unter Einschluss der Widerstandsschicht 11 amRand verschweißt,wobei eine umlaufende Schweißnaht 12 gebildetist.
    [0025] Wie 2 erkennenlässt,weist die Widerstandsschicht 11 sich entlang einander gegenüberliegenderLängsseitenerstreckende metallische Leiter 13 und 14 auf,zwischen denen gemäß Pfeil 15 ein Heizstromquer durch die Widerstandsschicht fließt. Die Leiter 13 und 14 sindjeweils bei 16 und 17 mit einer Ader 18 bzw. 19 eineszweiadrigen, in das Polster hineingeführten Anschlusskabels 20 verbunden.Die Isolierummantelung des Kabels 20 ist mit den Isolierschichten 9 und 10 verschweißt.
    [0026] Wie 4 zeigt,kann das Polster mit einem Temperaturfühler 21 versehen sein,welcher mit einem Regler 22 in Verbindung steht. Der Reglerschaltet den durch das Heizelement fließenden Netzwechselstrom imRahmen einer Zweipunktregelung an und ab, so dass sich ein konstanterTemperaturwert einstellt. Auf diese Weise lässt sich unabhängig vom Widerstandswertdes Widerstandselements, d.h. unabhängig von der Länge desPolsters, ein konstanter Temperaturwert einstellen.
    [0027] Eswird nun auf 5 Bezug genommen, wo gleicheoder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie bei dem vorangehendenAusführungsbeispielbezeichnet sind, wobei der betreffenden Bezugszahl der Buchstabea beigefügtist.
    [0028] DasAusführungsbeispielvon 5 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispielgemäß den 1 bis 3 dadurch,dass eine obere Isolierschicht 9a eines Heizelements 8a gleichzeitigeine Stabilisierungsschicht 5a einer Oberflächenlage 1a bildet,wobei eine untere Isolierschicht 10a bei 12a mitder oberen Isolierschicht 9a bzw. Stabilisierungsschicht 5a verschweißt ist.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Polster zum Auflegen auf Sitzflächen vonBänken,Stühlenoder dergleichen, mit einer Polsterlage (2) und einer aufder Polsterlage (2) angeordneten Oberflächenlage (1), dadurchgekennzeichnet, dass zwischen der Polsterlage (2) undder Oberflächenlage(1) oder innerhalb der Polsterlage ein Heizelement (8)angeordnet ist.
    [2] Polster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Heizelement (8) lagenförmig ausgebildet ist.
    [3] Polster nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Heizelement (8) eine zwischen einer oberen (9)und einer unteren (10) Isolierschicht angeordnete Widerstandsschicht(11) aufweist.
    [4] Polster nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Widerstandsschicht (11) ein mit einem leitendenMaterial beschichtetes Glasfasergewebe aufweist.
    [5] Polster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das leitende Material ein Kunststoff mit darin eingelagertemKohlenstoff ist.
    [6] Polster nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Isolierschichten (9, 10) unter Einschlussder Widerstandsschicht (11) am Rand (12) miteinanderverschweißtsind.
    [7] Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Oberflächenlage(1) aus einer Textilmateriallage (4) und einermit der Textilmateriallage verbundenen Stabilisierungsschicht (5)aus Kunststoff besteht.
    [8] Polster nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Stabilisierungsschicht (5a) der Oberflächenlage(1a) wenigstens zum Teil durch die obere Isolierschicht(9a) des lagenförmigenHeizelements (8a) gebildet ist.
    [9] Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Heizelement (8) mit der Oberflächenlage (1) und derPolsterlage (2) und im übrigendie Oberflächenlage(1) mit der Polsterlage (2) verklebt oder/undverschweißtist.
    [10] Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Polsterlage (2) zwischen der Oberflächenlage(1) und einer Bodenlage (3) angeordnet ist, wobeiwenigstens die Oberflächenlageund die Bodenlage durch eine umlaufende Randnaht (23) miteinanderverbunden sind.
    [11] Polster nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Bodenlage (3) mit der Polsterlage (2)verklebt oder/und verschweißtist.
    [12] Polster nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass das Polster mit einem Temperaturfühler (21) versehenist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-03-23| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-10-07| R016| Response to examination communication|
    2011-10-10| R016| Response to examination communication|
    2011-10-11| R016| Response to examination communication|
    2013-04-16| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWALTSKANZLEI VIEL & WIESKE, DE Representative=s name: PATENTANWALTSKANZLEI VIEL UND WIESKE PARTGMBB, DE |
    2015-05-11| R016| Response to examination communication|
    2015-06-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-05-03| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004011128.6A|DE102004011128B4|2004-03-05|2004-03-05|Polster zum Auflegen auf Sitzflächen von Bänken|DE102004011128.6A| DE102004011128B4|2004-03-05|2004-03-05|Polster zum Auflegen auf Sitzflächen von Bänken|
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